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Sanktionslockerung in Iran – Die nächsten Monate werden spannend

Sanktionslockerung In Iran – Die Nächsten Monate Werden Spannend

Der Grundstein für die Sanktionslockerung im Iran ist gelegt; was genau die Zukunft bringt, das hängt von verschiedenen Faktoren ab. Die Abstimmung des US-Kongresses im September beispielsweise steht noch aus. In der Zwischenzeit liefern sich Gegner und Befürworter in den Medien einen regen Schlagabtausch über das umstrittene Atomabkommen. Die Verhandlungen über das Embargo haben sich außerdem zu einem wichtigen Wahlkampfthema entwickelt, zu dem die US-Präsidentschaftskandidaten allesamt Stellung beziehen.

Das sagt die deutsche Fachwelt: Iran muss selbst mithelfen

Unsere Iran-Expertin Frau Dr. Julia Pfeil, Senior Associate bei Baker & McKenzie, hat uns ihre Einschätzung zu den Entwicklungen in den nächsten 12 Monaten gegeben:

Ob die Sanktionen aufgehoben werden, das liegt nun allein beim Iran. Der Iran muss eine Reihe von Maßnahmen durchführen. Sobald die IAEA bestätigt, dass der Iran diese Pflichten erfüllt hat, werden die Sanktionen in ganz wesentlichem Umfang aufgehoben. Deshalb bin ich recht optimistisch, dass im ersten Quartal 2016 Sanktionen in erheblichem Umfang gelockert werden“, so die Expertin.

Wer wird von der Sanktionslockerung in Iran am meisten profitieren?

Das werden vor allem Unternehmen aus der EU nutzen. Die Sanktionen der EU sollen weitgehend aufgehoben werden. Die Sanktionen der USA hingegen sollen vor allem insoweit aufgehoben oder ausgesetzt werden, wie sie nicht-amerikanische Unternehmen betreffen – für US-Unternehmen und US-Banken wird der Iran weiterhin weitgehend ‚gesperrt‘ bleiben. Auch die EU wird aber weiterhin Finanzsanktionen gegen bestimmte Personen im Iran aufrechterhalten, und es wird weiterhin (wenn auch begrenzte) Ausfuhrverbote geben.

Auf das Vertrauen der Unternehmen kommt es an.

Wichtig ist aber vor allem, dass Banken und Finanzinstitute wieder das Vertrauen bekommen, dass sie nicht mit Sanktionen oder Strafen von Seiten der USA rechnen müssen, wenn sie Zahlungen oder Finanzierungen im Zusammenhang mit dem Iran anbieten. Die Vereinbarung vom Juli 2015 enthält dazu zwei Mechanismen: Zum einen wird in der Vereinbarung selbst ausführlich aufgelistet, welche Tätigkeiten zukünftig erlaubt sein werden. Und zum anderen sieht die Vereinbarung vor, dass alle Vertragsparteien verlangen können, dass gemeinsame Merkblätter erstellt werden, die erläutern, welche Tätigkeiten erlaubt und verboten sind.

Networking mit den Experten: Treffen Sie Frau Dr. Pfeil auf der Konferenz Marktchancen Iran

Frau Dr. Pfeil ist Associate bei der Kanzlei Baker & McKenzie in Frankfurt/M. Zu ihren Tätigkeitsschwerpunkten zählt die Beratung nationaler und internationaler Firmen in Bezug auf Export Compliance und Sanktionen im Iran-Geschäft. Auf der Konferenz Marktchancen Iran am 12. und 13. November 2015 in Frankfurt/M. hörten die Teilnehmer ihren Beitrag zum aktuellen Status und Überblick über die Iran-Sanktionen: Was bleibt, was kommt? Was folgt aus dem „JCPOA”, der Einigung von Juli 2015? Welche Besonderheiten bestehen für die Einzelbereiche Öl, Gas und Finanz-Transfers?

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Claudia Blum

Bei Management Circle bin ich für die Personal-, Produktions- und Soft Skills-Themen zuständig. Ich betreue außerdem den Blog zu den Iran-Veranstaltungen. In diesen Portalen informiere ich Sie stets über alle Trends und Entwicklungen. Ich freue mich auf Ihre Anregungen und einen guten Wissensaustausch.

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