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Iran Export und Zölle – was deutsche Unternehmen wissen sollten

Iran Export Und Zölle – Was Deutsche Unternehmen Wissen Sollten

Die Marktchancen deutscher Unternehmen im Iran werden sich in absehbarer Zeit hoffentlich deutlich positiv verändern. Voraussetzung dafür ist, dass die Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufgehoben werden. Am 14. Juli 2015 haben der Iran, die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China sowie – als einzige Nicht-Atommacht – Deutschland ein Atomabkommen unterzeichnet, das am 20. Oktober 2015 in Kraft tritt. In den Monaten danach dürfte der größte Teil der bisher geltenden Handelsbeschränkungen fallen. Auch im Hinblick auf die Zölle für Geschäfte zwischen Deutschland und dem Iran wird es sehr wahrscheinlich Änderungen geben.

Vor der Verhängung des Embargos war der Iran ein wichtiger Handelspartner westlicher Firmen. Heute bereiten sich die Unternehmen wieder auf den Export von Wirtschaftsgütern in großem Maßstab vor. In Deutschland und in der EU gilt das Land als ein Export-Markt mit ausgesprochen hohem Potenzial. In den letzten Jahren war der Iran von der technologischen Entwicklung auf dem Weltmarkt abgeschnitten, nach der Aufhebung der Sanktionen will und muss er in großen Teilen den Maschinenpark für seine Industrie erneuern. Allein die Anschaffung neuer Anlagen für die iranische Öl- und Gasindustrie wird hier einen immensen Posten stellen.

Es ist damit zu rechnen, dass ein Teil der Sanktionen zum Jahresende fallen wird.

Bis zur offiziellen Aufhebung der Sanktionen riskieren Unternehmen, die sie ignorieren oder unterlaufen, zwar weiterhin Probleme mit dem Zoll – im ungünstigsten Fall können auch jetzt noch strafrechtliche Maßnahmen drohen. Zu erwarten ist jedoch, dass im ersten Quartal 2016 – möglicherweise  schon kurz nach dem Jahreswechsel – der größte Teil der EU-Sanktionen sowie die meisten US-amerikanischen Regelungen, die für Unternehmen aus der EU relevant sind, aufgehoben werden und Export-Geschäfte mit dem Iran mehr oder weniger restriktionslos möglich sind. Bereits seit über einem Jahr sind Import, Export und sowie der Handel mit Erdöl und petrolchemischen Produkten, sofern sie beim Zoll nicht als Embargoprodukte gelistet sind, erlaubt. Auch die Beförderung dieser Handelsgüter sowie der Abschluss von Versicherungen und Rückversicherungen für solche Transaktionen sind in großen Teilen freigegeben. Gleiches gilt für
den Export von Gold und Edelmetallen aus dem Iran mit Ausnahme von Diamanten. Für den Handel mit Produkten, die durch das Embargo nicht oder nicht mehr erfasst werden, gelten jeweils die nationalen Zölle – im Fall von Deutschland also die Zölle und zollrechtlichen Regelungen der EU. In der Praxis hatten diese Handelsgüter für deutsche Unternehmen allerdings so gut wie keine Relevanz.

Auch die Geldtransfer-Kontrollen werden in absehbarer Zeit entfallen.

Ebenfalls bis zur endgültigen Aufhebung des Embargos sind Beträge von mehr als einer Million Euro nach wie vor genehmigungspflichtig, private Geldtransfers sind bis maximal 400.000 Euro nicht genehmigungspflichtig. Bei allen geschäftlichen Zahlungen an den Iran muss die deutsche respektive
EU-Seite sicherstellen, dass die Gelder ebenso wie alle Warenlieferungen nicht in von Sanktionen belegte Wirtschaftsbereiche fließen. Auch diese Restriktionen in den Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran dürften jedoch spätestens Anfang nächsten Jahres fallen.

Der europäische Zoll informiert über die neuen Möglichkeiten im Iran-Geschäft

Die Einhaltung der Handelsbeschränkungen mit dem Iran wurde bisher durch den Zoll auf nationaler und EU-Ebene überwacht. Der Zoll in Deutschland sowie die Zoll-Behörden der EU erteilen natürlich auch weiterhin Auskunft zu den aktuellen Möglichkeiten sowie noch vorhandenen Restriktionen im Hinblick auf Geschäfte mit dem Iran. Spannend bleibt die künftige Entwicklung – im Hinblick auf die endgültige Aufhebung des Embargos, aber auch hinsichtlich reduzierter Zölle für Export-Geschäfte und den Wegfall anderer Handelsschranken. Internationale Straf-Zölle für nicht Embargo-relevante iranische Produkte sowie entsprechende von Teheran verhängte Zölle könnten ebenfalls in absehbarer Zukunft aufgehoben werden.

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Claudia Blum

Bei Management Circle bin ich für die Personal-, Produktions- und Soft Skills-Themen zuständig. Ich betreue außerdem den Blog zu den Iran-Veranstaltungen. In diesen Portalen informiere ich Sie stets über alle Trends und Entwicklungen. Ich freue mich auf Ihre Anregungen und einen guten Wissensaustausch.

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