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Iran Embargo – wie ist der aktuelle Stand?

Iran Embargo – Wie Ist Der Aktuelle Stand?

Die USA, China, Großbritannien, Russland, Deutschland, Frankreich und der Iran haben jüngst eine Einigung im Atomstreit erzielt, wovon auch das Embargo durch den gemeinschaftlichen Aktionsplan JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) tangiert wird. Doch wie sieht das nun in der Realität aus? Was ist hinsichtlich des Embargo zu erwarten, wenn der Iran sich an den Plan der friedlichen Nutzung seines Atomprogrammes hält? Was bringen die westlichen Staaten im Gegenzug ein? Wie werden die Finanz- und Wirtschaftssanktionen aufgehoben? Iran Embargo – ab Mitte Januar 2016 wird es „spannend“.

Iran Embargo – Zeit bis zum 14. Januar 2016

Noch haben die Unternehmen bis zum 14. Januar 2016 Zeit, sich auf Irangeschäfte im großen Stile vorzubereiten. Dann steht zu erwarten, dass das Embargo in Teilen gelockert wird. Und diese Zeit lässt sich trefflich nutzen, um alle Vorkehrungen zu treffen, die mit der Durchführung das JCPOA verbunden sind.

Folgende Aussetzungsmaßnahmen stehen vor den Toren:

  • Die Aussetzung eines Verbotes zur Beförderung von Rohölprodukten sowie Erdölerzeugnissen und die Beistellung von Rückversicherungen wie Versicherungen
  • Das Verbot der Einfuhr, der Beförderung und der Erwerb der petrochemischen Produkte wie auch die mit vorgenannten Produkten zusammenhängender Finanzierungsdienstleistungen
  • Die Aussetzung vom Handelsverbot für Gold sowie für andere Edelmetalle inklusive aller damit zusammenhängenden Dienstleistungen
  • Das Versicherungsverbot hinsichtlich der Transport von Öl aus dem Iran inklusive des Verbotes der Nutzung bestimmter Schiffe
  • Die Schwelle, ab der Finanzgeschäfte durch die Deutsche Bundesbank genehmigungsbedürftig sind, wird verzehnfacht
  • Gründung von Joint Ventures
  • Beteiligungsgesellschaften
  • De-Listung natürlicher und juristischer Personen, zum Beispiel iranischer Banken
  • Lieferungen von Münzen und Banknoten
  • Exportgarantien
  • Exportfinanzierungen
  • Bankniederlassungen und Korrespondenzbankbeziehungen
  • Schiffsausrüstungen und Tankschiffe

Doch wer nun denkt, ab den 14. Januar 2016 würde alles einen Automatismus erhalten, der sollte den Snap-Back-Mechanismus nicht unterschätzen. Denn sobald sich der Iran nicht an Vereinbarungen hält oder gegen Auflagen verstößt, würde es heißen: Alles wieder auf Null und das alte Iran Embargo, die alten Sanktionsmaßnahmen, würden in ihrer Gesamtheit unverzüglich wieder greifen. Das wirkt jedoch nicht rückwirkend, sodass alle Verträge, die vor der Wiederinkraftsetzung vom Embargo gegen den Iran geschlossen wurden, ihre volle Gültigkeit behalten. Betroffen wären dann nur neue Verträge, die man abschließen möchte. Dass auch weiterhin keine Waffen an den Iran geliefert werden dürfen, ist im Grunde selbsterklärend und inkludiert alle Materialien, die zur Waffenproduktion genutzt werden können – inklusive Software, die zu Waffenleitsystemen umfunktioniert werden kann. Und doch liegt in der Vereinbarung gerade auch für Deutschland ein großes Potenzial, den enormen Bedarf des Landes und der Bevölkerung an Gütern zu stillen.

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Claudia Blum

Bei Management Circle bin ich für die Personal-, Produktions- und Soft Skills-Themen zuständig. Ich betreue außerdem den Blog zu den Iran-Veranstaltungen. In diesen Portalen informiere ich Sie stets über alle Trends und Entwicklungen. Ich freue mich auf Ihre Anregungen und einen guten Wissensaustausch.

Dieser Beitrag hat einen Kommentar
  1. Wir sind an Zusammenarbeit mit iranische Firmen interessiert.
    Wir würden gerne Ersatzteil bedarf für Industrieanlagen an iranische Firmen liefern.

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