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Herausforderung Atomausstieg (Teil 3): Das Standortauswahlgesetz

Herausforderung Atomausstieg (Teil 3): Das Standortauswahlgesetz
Beitragsserien: Herausforderung Atomausstieg

Die Endlagerung ist eine Jahrhundertaufgabe, denn die hochradioaktiven Abfälle werden für Jahrmillionen gefährlich sein. Durch Strahlung und Wärmeentwicklung stellen sie ein Risiko für ihre Umgebung dar und müssen sicher verschlossen werden. In Deutschland entschied der Gesetzgeber, dass dies mittels einer Endlagerung in tiefen geologischen Formationen zu gewährleisten sein. Nach dem Atomausstieg 2011 wurde im Juni 2013 das Standortauswahlgesetz (StandAG) verabschiedet. Dieses schreibt Fristen für die Endlagersuche in Deutschland vor.

 

Das Standortauswahlgesetz definiert Fristen für die Endlagersuche in Deutschland

Das Standortauswahlgesetz schreibt insgesamt drei Etappen für die Endlagersuche in Deutschland vor.

Bis spätestens Mitte 2016 soll eine Endlagerkommission relevante Grundsatzfragen für die Auswahl des Standorts klären. Unter anderem Entscheidungsgrundlagen, Mindestanforderungen und Ausschlusskriterien bezüglich des Ortes, aber auch die Anforderungen an eine transparente Organisation des Auswahlprozesses und an eine Beteiligung der Öffentlichkeit.


Von 2016 bis 2023 werden in übertägigen Erkundungen Standorte für die engere Auswahl definiert. Dabei werden Sicherheitsuntersuchungen angestellt und Umweltverträglichkeit geprüft sowie Programme zur genaueren Erkundung der Standorte erarbeitet. Die Öffentlichkeit soll daran beteiligt werden.


Nachdem eine Entscheidung gefallen ist, welche Standorte in Frage kommen, werden an diesen bis 2031 untertägige Erkundungen durchgeführt. Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BfE) prüft die Sicherheitsanalysen und stellt fest, ob das Verfahren den definierten Anforderungen entsprach. Dann schlägt es eine Standortauswahl zur untertätigen Erkundung vor, gegen die aber durch die betroffenen Gebiete noch geklagt werden kann.


Eine endgültige Entscheidung für ein Endlager soll dann 2031 fallen.

Gorleben bleibt mögliches Endlager

Mit der Ankündigung des Standortauswahlgesetzes wurden die Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben zunächst beendet. Gorleben galt lange als favorisierter Endlagerstandort, wurde damit aber auch Gegnern wie Befürwortern der Kernenergie zum politischen Symbol. Die Unterbrechung der Erkundungen bedeutet jedoch nicht, dass Gorleben nicht weiter in Frage für ein Endlager käme: die Suche soll lediglich ergebnisoffen verlaufen und Gorleben wird in das Auswahlverfahren weiterhin einbezogen.

Teile der Gebäude des Erkundungsbergwerks am Salzstock Gorleben-Rambow
Bildnachweis: Gemeinfrei

Die größte Schwierigkeit mit dem Standort ist jedoch derzeit, dass eine Endlagerung dort politisch schwer durchsetzbar sein wird.

Können die Fristen eingehalten werden?

Letztendlich bleibt die Frage, ob die Fristen eingehalten werden können. Denn die politischen Unwägbarkeiten sind groß und die Klagemöglichkeit für die Regionen könnte vieles erschweren. Zudem wird damit gerechnet, dass die Endlagerkosten auf 50 bis 70 Milliarden Euro ansteigen könnten, was die Rückstellungen der Konzerne weit überstiege.

Der Präsident des Bundesamts für Strahlenschutz prognostiziert, dass ein betriebsbereites Endlager in Deutschland frühestens 2050 fertig sei, und nennt selbst das „ambitioniert“. Und damit würden die Fristen für die meisten Zwischenlager, die eigentlich nur 40 Jahre lang genutzt werden sollen, überschritten.

Mehr zu den Zwischenlagern und den bisher ins Auge gefassten Endlagern in Deutschland beleuchten wir für Sie im nächsten Artikel.

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Christoph Erle

Mein Name ist Christoph Erle und ich betreue bei Management Circle die Blogs zu Personalwesen, Banken, Energiewirtschaft und Handelsmarken. Als langjähriger Freund des Netzes und Content-Marketing-Spezialist wollte ich mir die Chance nicht nehmen lassen, bei einem renommierten Veranstalter den Aufbau einer Online-Präsenz zu unterstützen. Ich hoffe, hier hilfreiche Inhalte für Sie bereitzustellen und Sie demnächst im Netz oder auf einer unserer Veranstaltungen anzutreffen.

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