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5 Gesetze, die unsere Energiewirtschaft regeln

5 Gesetze, Die Unsere Energiewirtschaft Regeln

Zusätzlich zu den Gesetzen der Energiewende möchten wir Ihnen diese Woche einen kurzen Überblick über die Gesetze geben, die die Energiewirtschaft in Deutschland regeln. Anlass ist die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die die Bundesregierung vor zwei Wochen auf den Weg brachte.

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Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

Das „Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung“ existiert seit 1935 und regelt die nationale Energieversorgung.  Im Jahr 1998 wurde es umfassend neu geregelt, um die diese stärker über einen Wettbewerb zu organisieren. Die Liberalisierung des Energiemarktes sollte einerseits einen diskriminierungsfreien Netzzugang für alle Stromanbieter schaffen, andererseits Gebietsmonopole beschränken. Um das zu erreichen, wurden insbesondere Stromversorgung und Netzbetrieb voneinander getrennt. Das Gesetz wurde zuletzt 2011 novelliert und soll in seiner aktuellen Fassung eine „sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche“ Versorgung mit Strom und Gas sicherstellen sowie einen fairen Wettbewerb auf dem Strommarkt gewährleisten.

Das Gesetz im Internet: https://www.gesetze-im-internet.de/enwg_2005/

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Die Grundversorgungsverordnungen für Strom und Gas (StromGVV und GasGVV)

Die Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV) und die Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV) basieren auf dem EnWG und regeln die Bedingungen, nach denen die Grundversorgung von Haushaltskunden durch die Energieversorger ablaufen muss. Sie wurden eingeführt nach einer Reform des EnWG im Jahr 2005 und definieren Rechte und Pflichten bei Vertragsgestaltung, Versorgung und Abrechnung.

Die Verordnungen im Netz:

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Die Netzentgeltverordnungen für Strom und Gas (StromNEV und GasNEV)

Im selben Zuge eingeführt wie StromGVV und GasGVV definieren diese Verordnungen den Zugang der Energieversorger zum Stromnetz. Sie schreiben fest, in welcher Form jene Zahlungen an die Netzbetreiber leisten müssen.

Die Verordnungen im Netz:

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Die Konzessionsabgabenverordnung (KAV)

Während sich die Netzentgeltverordnungen mit der Nutzung von Netzen beschäftigen, regelt die KAV deren Bau und Betrieb. Sie schreibt vor, dass Energieversorger, die öffentliche Verkehrswege nutzen möchten, um Leitungen zu bauen oder zu betreiben, Entgelte an die jeweilige Stadt oder Gemeinde entrichten müssen. Voraussetzung dafür ist, dass über die Leitungen auch Kunden versorgt werden, die in dem jeweiligen Gebiet ansässig sind. Entsprechend berechnet sich die durchschnittliche Höhe der Abgaben auch anhand der Einwohnerzahlen des jeweiligen Gebiets.

Die Verordnung im Netz: http://www.gesetze-im-internet.de/kav/

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Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG)

Das Gesetz folgte auf das Energieleitungsausbaugesetz von 2009 und sollte den Netzausbau in Deutschland beschleunigen. Es soll eine „Grundlage für einen rechtssicheren, transparenten, effizienten und umweltverträglichen Ausbau des Übertragungsnetzes“ sein. Es betrifft dabei den Ausbau der überregionalen Höchstspannungsleitungen. Die sollen vor allem im Zuge der Energiewende ausgebaut werden, um Transportengpässe im Netz zu verhindern und der schnellen Verbreitung der Erneuerbaren Energien Rechnung zu tragen. Bereits vor Jahren stellte die Dena in einer Studie fest, dass der große Ausbaubedarf in Deutschland nur schleppend realisiert wird. Um Abhilfe zu schaffen, brachte die Bundesregierung 2011 das NABEG auf den Weg.

Der Ausbau der Netze hat häufig deshalb viel Zeit gekostet, weil die Genehmigungen zum Bau neuer Trassen durch Landesbehörden ausgestellt wurden. Das war bei grenzüberschreitenden Projekten allerdings nicht immer einfach, da sich deren Gutachten und Genehmigungsverfahren teilweise voneinander unterschieden und Zeit kosteten. Mit dem NABEG bekam die Bundesnetzagentur die Kompetenz, neue Anträge zu bearbeiten, so dass Bauvorhaben nun auf Bundesebene geregelt werden. Neben der Beschleunigung der Genehmigungsverfahren wurde durch das Gesetz auch die Bürgerbeteiligung an Bauvorhaben genauer geregelt, um für diese eine bereitere Akzeptanz in der Bevölkerung zu schaffen.

Das Gesetz im Netz: http://www.gesetze-im-internet.de/nabeg/

Christoph Erle

Mein Name ist Christoph Erle und ich betreue bei Management Circle die Blogs zu Personalwesen, Banken, Energiewirtschaft und Handelsmarken. Als langjähriger Freund des Netzes und Content-Marketing-Spezialist wollte ich mir die Chance nicht nehmen lassen, bei einem renommierten Veranstalter den Aufbau einer Online-Präsenz zu unterstützen. Ich hoffe, hier hilfreiche Inhalte für Sie bereitzustellen und Sie demnächst im Netz oder auf einer unserer Veranstaltungen anzutreffen.

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