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Stadtsanierung mithilfe städtebaulicher Verträge

Stadtsanierung Mithilfe Städtebaulicher Verträge

Welche Vorteile bringen Städtebauliche Verträge? Sind diese überhaupt sinnvoll? Reinhard Rothenhäusler arbeitet seit Jahren für die Stadt Ravensburg. Durch seine Tätigkeit als Leiter des Amtes für Stadtsanierung und Projektsteuerung hat er viel Erfahrung mit städtebaulichen Verträgen gesammelt. Uns hat er exklusiv berichtet, wie er diese Art der Verträge im Hinblick auf die Stadtsanierung betrachtet.

Reinhard Rothenhäusler ist seit 2013 Stadtverwaltungsdirektor und Leiter des Amtes für Architektur und Gebäudemanagement der Stadt Ravensburg. Zudem ist er auch der Leiter des Amtes für Stadtsanierung und Projektsteuerung. Zuvor führte er das Bauverwaltungsamt einschließlich der Stadtsanierung und des Gutachterausschusses.

Reinhard Rothenhäusler war außerdem fünf Jahre als Leiter der Liegenschaftsabteilung tätig und beschäftigte sich dabei mit verschiedenen Aufgaben in der Haushaltsplanung, Kredite und Beteiligungsverwaltung der Stadt Ravensburg. Seine berufliche Laufbahn begann Reinhard Rothenhäusler 1979 als Diplomverwaltungswirt im Landkreis Sigmaningen in der wirtschaftlichen Jugendhilfe.

Die Vorteile der städtebaulichen Verträge

Man kann sich fragen, ob städtebauliche Verträge in der Stadtsanierung Sinn machen. Für die Stadt Ravensburg ist es jedoch das Instrument, um in diese große Aufgabe, die privaten Beteiligten erfolgreich einzubinden.

 Mich persönlich begleiten Städtebauliche Verträge seit über 25 Jahren in verschiedenen Funktionen. Seit 1992 als Instrument, um die Stadtsanierung und -entwicklung gemeinsam mit den privaten Beteiligten (Partnern) umzusetzen, denn sie

  • sind das Ergebnis intensiver Verhandlungen, Abstimmungen zwischen gleichberechtigten Partnern und schaffen dadurch in der Regel den angemessenen Ausgleich zwischen privaten und öffentlichen Interessen sowie Vertrauen zwischen den Beteiligten;
  • aktivieren private Mittel, insbesondere in der Stadterneuerung durch die, zumeist zusammen mit den Ordnungsmaßnahmenverträgen abgeschlossenen, Modernisierungsverträge;
  • ermöglichen und sichern städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten, die durch hoheitliche Instrumente nur viel zeitaufwändiger zu erreichen wären.

Städtebauliche Verträge verhindern gerichtliche Auseinandersetzungen

Die Stadt Ravensburg hat mit Städtebaulichen Verträgen sehr gute Erfahrungen gemacht. Die Stadt betreibt seit 1972 Stadtsanierung; hat dabei neun Gebiete mit elf verschiedenen Sanierungsprogrammen umgesetzt, beziehungsweise ist in vier Gebieten noch in der Umsetzung. Dabei wurden bisher rund 95 Millionen Euro förderfähige Ausgaben abgewickelt und 18,5 Millionen Euro Einnahmen erwirtschaftet.
Für dieses große Programm mussten wir bisher kein Sanierungsgebot aussprechen. Wir konnten alle Maßnahmen, bei denen private Bauherren – Investoren – beteiligt waren, einvernehmlich über städtebauliche Verträge regeln. Daher gab es bisher auch keine gerichtliche Auseinandersetzung in der Stadtsanierung. Dies alles spricht für den Einsatz städtebaulicher Verträge in der Stadtsanierung.

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Marina Vogt

Bei Management Circle bin ich für die Digitalisierungs- und Immobilien-Themen sowie die Assistenz-Veranstaltungen zuständig. In den drei Blogs informiere ich Sie über neue Entwicklungen in diesen Bereichen. Vor meiner Tätigkeit bei Management Circle habe ich Germanistik in Frankfurt und Paderborn studiert. Ich freue mich über Fragen, Anregungen und einen
regen Wissensaustausch!

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