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EU und USA – Getrennte Wege bei Basel III?

EU Und USA – Getrennte Wege Bei Basel III?

Am 3. Februar 2017 kündigte die amerikanische Regierung an, den 2008 entstandenen Dodd-Frank Act überprüfen zu wollen. Das bedeutet eine Abkehr von einer schärferen Bankenregulierung, wie sie in der EU und in den USA nach der Finanzkrise 2008 auf den Weg gebracht wurde. Werden sich die Europäer und Amerikaner nun bei der Bankenregulierung voneinander weg bewegen?

Der Dodd-Frank Act und die amerikanische Bankenregulierung

Der Dodd-Frank Act war eine der Antworten des Weißen Hauses auf die Finanzkrise von 2008. Er wurde eingeführt, um Verbraucher vor schlechter Investment-Beratung zu schützen. Er sollte schrittweise bis 2019 implementiert werden, wird also nun noch vor seiner endgültigen Finalisierung womöglich zurückgedreht. Neben Dodd-Frank gibt es in den USA außerdem die Final US Rules, Umsetzungsrichtlinien gemäß Elementen aus Basel III. Ziel von Basel III waren im Wesentlichen höhere Eigenkapitalanforderungen an Banken.

Die Bankenregulierung in den USA ist anders gestaltet als in der EU. Dort gibt es keine übergeordnete Aufsichtsbehörde, sondern ein System aus mehreren unabhängigen Regulatoren auf staatlicher und föderaler Ebene. Die wichtigsten Aufsichtsbehörden sind die Federal Reserve, der Office of the Comptroller of the Currency (OCC), der Office of Thrift Supervision (OTS) und die Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC), die die Einlagensicherungen der amerikanischen Banken überwacht. Die Federal Reserve kündigte im Dezember 2011 an, alle Regeln von Basel III in den USA implementieren zu wollen.

Paragraph, Fragezeichen

Die Europäische Bankenregulierung

Auch in der EU spielte mit Basel III die Anpassung der Eigenkapitalanforderungen eine große Rolle. Sie wurde über die Neufassung der Capital Requirements Directive (CRD) und Capital Requirements Regulation (CRR) umgesetzt. Diese sind in Meilensteine unterteilt und sollen bis 2019 zu 100 Prozent umgesetzt sein. In der EU war es notwendig, die Vereinbarungen von Basel III nicht nur auf international aktive Banken anzuwenden. (So ist das Abkommen eigentlich formuliert.) Stattdessen musste durch die Struktur der EU als gemeinsamer Wirtschaftsraum ein Regelwerk geschaffen werden, das alle europäischen Banken umfasst. Und das sind immerhin mehr als 8.000!

Die Bankenregulierung in der EU unterscheidet sich von der in den USA. Aufgrund der supranationalen Struktur gibt es zwei übergeordnete Behörden, nämlich die European Banking Authority (EBA) und das European Systemic Risk Board (ESBR). Von der EU werden jeweils Richtlinien oder Verordnungen erlassen, die der Harmonisierung des Binnenmarktes dienen. Verordnungen haben eine allgemeine Rechtsgültigkeit, während Richtlinien durch die nationalen Parlamente in Recht umgesetzt werden sollen. ESBR und EBA arbeiten mit den nationalen Aufsichtsbehörden und Zentralbanken zusammen, um die Überwachung bzw. Umsetzung der Regulierungsanforderungen zu organisieren.

USA und EU: Jeweils Kritik an Bankenregulierung

Im Allgemeinen gilt die starke Regulierung auf beiden Kontinenten in der Branche als problematisch. Als in den USA durch die Aufsicht Kapitalanforderungen vorgeschrieben werden sollten, die noch über das Basel-III-Abkommen hinausgingen, wurden diese „unamerikanisch“ genannt. In Europa wendet sich die Kritik hingegen eher in eine Richtung, die die Vielfältigkeit der Bankenwelt adressiert: So ziehe ein pauschaler Ansatz, beispielsweise bei einer Verschuldungsgrenze, nicht in Betracht, dass es auch Institute mit einem risikoarmen Geschäft gibt, die dadurch benachteiligt werden. In Deutschland wären das zum Beispiel die Sparkassen. Analog wird auch immer wieder Kritik an Regulierungen laut, die durch hohe Anforderungen an das Alltagsgeschäft besonders kleinere Institute „tot-regulieren“.

Doch trotz einiger Unzufriedenheit auch in der europäischen Bankenwelt, werden die EU und die USA bei Basel III nun womöglich getrennte Wege gehen. Denn, während die USA nun über eine Lockerung nachdenken, wird eine solche von der EU-Kommission entschieden zurückgewiesen. Diesbezüglich sagte der Vize-Präsident der Kommission, das internationale Finanzwesen brauche auch eine internationale Zusammenarbeit bei der Regulierung. Doch ob diese derzeit weiter gewährleistet ist?

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Christoph Erle

Mein Name ist Christoph Erle und ich betreue bei Management Circle die Blogs zu Personalwesen, Banken, Energiewirtschaft und Handelsmarken. Als langjähriger Freund des Netzes und Content-Marketing-Spezialist wollte ich mir die Chance nicht nehmen lassen, bei einem renommierten Veranstalter den Aufbau einer Online-Präsenz zu unterstützen. Ich hoffe, hier hilfreiche Inhalte für Sie bereitzustellen und Sie demnächst im Netz oder auf einer unserer Veranstaltungen anzutreffen.

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