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Dual-use Güter in Iran: So sind Sie über die Sanktionsregelungen im Bilde

Dual-use Güter In Iran: So Sind Sie über Die Sanktionsregelungen Im Bilde

Die Lockerung der Sanktionen hat in vielen Unternehmen eine Euphorie entfacht. Im Januar wurden die Änderungen nach erfolgreicher Verhandlung eingeführt. Dieser historische Tag, der sogenannte Implementation Day, war für zahlreiche Investoren Anlass, sich mit den Möglichkeiten zu beschäftigen. Aber Vorsicht: Zahlreiche Beschränkungen sind weiterhin aktiv oder wurden ergänzt. Heute möchten wir Ihnen einen Überblick verschaffen.

Dual- use? Der Erläuterungstext und Anhang III sind maßgeblich

Ob Sie Ihre Güter nach Iran exportieren dürfen, hängt insbesondere davon ab, ob es sich um ein Dual-use Gut handelt. Die Liste der betroffenen Waren wurde im Zusammenhang der Sanktionslockerungen geändert. Relevant ist also speziell der Anhang I und III der EG-Dual-use Verordnung. Hier finden Sie je eine Tabelle mit den Codes (linke Spalte) und einer Beschreibung (rechte Spalte) mit den Erklärungen für die Güter. Diese beschreibenden Texte sind ausschlaggebend, um zu erkennen, ob Sie von der Dual-use-Regelung betroffen sind. Sollte Ihr Produkt in beiden Anhängen genannt sein, so ist laut BAFA immer der Anhang III maßgeblich.

Ein Blick in die Verordnung lohnt sich auch für Unternehmen, die bisher ohne Lieferbeschränkungen in Iran exportieren konnten. Es kamen nämlich auch Güter neu auf die Liste, wie beispielsweise Stahlstangen.

Einige Verbote bestehen weiterhin

Für Waffen und Rüstungsgüter gilt das Embargo unverändert. Eine Ein- und Ausfuhr sowie der Verkauf dieser Güter sind weiterhin verboten und das wird sich auch nicht ändern. Ebenso betroffen sind Waren und Güter, die im Rahmen des MTCR (Missile Technology Control Regime) erfasst sind, Bereitstellungsverbote und Güter der internen Repression. Detaillierte

Erläuterungen werden auch in den Anhängen der EG-Dual-use Verordnung aufgeführt. Für die MTCR- Güter gelten beispielsweise auch spezielle Transport-Regelungen, über die Sie sich informieren müssen.
Welche mittelfristigen Änderungen sich für die Warenlieferungen ergeben werden ist noch nicht abzusehen, insbesondere durch die neue Situation aufgrund der Wahlen in den USA.

Informieren Sie sich im Detail im Web

Weiterreichende Informationen mit den Details zu den Genehmigungspflichten erhalten Sie auch auf der Webseite des Bundesamts für Ausfuhrkontrolle BAFA.

Unter der Regierung von Barack Obama haben die USA ihre Sanktionen auch vorerst gelockert. Das entsprechend veröffentlichte Dokument lässt sich auf der Seite des Departments of Treasury herunterladen.

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Claudia Blum

Bei Management Circle bin ich für die Personal-, Produktions- und Soft Skills-Themen zuständig. Ich betreue außerdem den Blog zu den Iran-Veranstaltungen. In diesen Portalen informiere ich Sie stets über alle Trends und Entwicklungen. Ich freue mich auf Ihre Anregungen und einen guten Wissensaustausch.

Dieser Beitrag hat 2 Kommentare
  1. Sehr geehrte Frau Blum

    Wir sind als eine exportorientierte Traderfirma mit Sitz im Ian. Hiermit habe ich technich und fachbezogene Fragen ueber die Export von Gummitragant nach Deutschland. Ich bitte Sie darum, welche konkrette Richtslinien muessen wir beruecksichtigen, fuer eine reibungslose Export vom unserem Gut. Ausserdem wir vertretten eine Firma in Deutschland. Daher moechte ich wissen, welche Hinweise koennten Sie uns ueber die Zollrichlinien in bezug auf Gumiragant aus dem Iran geben und Gumitragant unter welche Gueter kategurisiert worden sind.
    Mit freundlichem Gruss

    Dipl. Betriebswirt
    Bizhan Ohadi

    1. Sehr geehrter Herr Ohadi,

      zunächst wären weitere Informationen zu den genauen Produktspezifikationen erforderlich, um Ihre Frage zu beantworten. Ich kann Sie daher nur an die Seite des Zollamtes verweisen, dort finden Sie umfassende Merkblätter über Ein- und Ausfuhrbestimmungen. Alternativ empfehle ich Ihnen, sich an eine Rechtsberatung zu wenden. Einige zuverlässige Beratungen, die sich auf Iran spezialisiert haben, finden Sie auch in unserer Broschüre zur Konferenz.

      Viele Grüße
      Claudia Blum

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