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Diese Due-Diligence-Maßnahmen erfordert Ihr Iran-Geschäft jetzt!

Diese Due-Diligence-Maßnahmen Erfordert Ihr Iran-Geschäft Jetzt!

Trotz der Lockerung der Sanktionen gelten im Iran-Geschäft noch immer einige rechtliche Besonderheiten. Es gelten weiterhin Regeln für die Einfuhr Ihrer Güter, außerdem müssen wichtige Due-Diligence-Maßnahmen getroffen werden, damit das Exportgeschäft von Erfolg gekrönt ist. Der Iran-Kenner Dr. Thomas Wülfing verfügt über langjährige Beratungserfahrung in Iran. Er hat uns im Gespräch wichtige Details zur Genehmigungspflicht und den Exportbestimmungen verraten.

Dr. Thomas Wülfing ist Seniorpartner der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei WZR sowie Gründer und Vorsitzender von GERMELA, einem breiten Kompetenznetzwerk bestehend aus Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmensberatern und Wirtschaftsinstituten, die sich auf die Nah- und Mittelostregion spezialisiert haben und derzeit in 18 Ländern der Region tätig sind. Er ist Rechtsanwalt, vereidigter Buchprüfer und Fachanwalt für Steuerrecht sowie Handels- und Gesellschaftsrecht. Eine seiner Spezialisierungen liegt im deutsch-iranischen Rechtsverkehr.

Exportgeschäft in Iran erfordert gewisse Maßnahmen

Herr Dr. Wülfing, Sie haben als Experte den Überblick zu allen rechtlichen und steuerlichen Brennpunkten für den Markteintritt in Iran. Welche konkreten Ratschläge geben Sie Gründern jetzt?

Da manche Sanktionen weiterhin Geltung finden, ist es vor allem wichtig, dass vor jedem Exportgeschäft mit Iran-Bezug angemessene Due-Diligence-Maßnahmen durchgeführt werden, durch die zum Beispiel überprüft wird, dass das jeweilige iranische Unternehmen, mit dem man Geschäfte macht, nicht auf EU-Sanktionslisten steht.

Teheran, Azadi MonumentAußerdem muss sichergestellt werden, dass die hinter dem jeweiligen Unternehmen stehende Eigentümerschaft in Iran transparent ist, sodass mit keiner gelisteten Person Geschäfte gemacht werden, beziehungsweise keine Finanzmittel oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.

In der Realität sind diese Informationen oft sehr viel schwieriger zu bekommen, als man das vielleicht in Europa gewohnt ist. Das Thema Iran ist nach wie vor ein Kompliziertes. Gerade diese rechtliche Due-Diligence, aber auch die Geschäfts- und Vertriebspartnersuche in Iran sind Bereiche, in denen viele Unternehmer auf die Unterstützung von unseren Experten angewiesen sind, um besonders sanktionsrechtliche Risiken zu umgehen.

Das Thema Iran ist nach wie vor ein Kompliziertes.

Dr. Thomas Wülfing, GERMELA

Investitionen gehen auch immer mit einem großen Risiko einher

Wie sollten sich Marktteilnehmer schützen und welche Fördermöglichkeiten gibt es?

Skyline von Teheran in der AbenddämmerungDeutsche Unternehmen können ihre Exporte nach Iran nun beispielsweise wieder über Hermesdeckungen (Exportkreditversicherungen der Bundesrepublik) absichern. Um Geschäfte zu Kreditbedingungen, also für mehr als 360 Tage Laufzeit, eine Bundesdeckung zu erhalten, sind Sicherheiten des iranischen Finanzministeriums oder der Zentralbank notwendig, die projektbezogen auf Antrag des iranischen Leistungsempfängers vergeben werden können. Ein Verzicht auf diese Sicherheiten ist im Einzelfall, unter bestimmten Voraussetzungen, lediglich im Kurzfristgeschäft, also bis zu 360 Tagen Laufzeit, möglich.

Damit iranische Banken als Sicherheitengeber in Frage kommen, müssen viele Informationen zu dem Geschäft offengelegt werden, damit eine Überprüfung der sanktionsrechtlichen Unbedenklichkeit ermöglicht werden kann. Was Fördermöglichkeiten angeht, muss leider ebenfalls bei jedem Fall einzeln geprüft werden, in wie weit etwas sanktionsrechtlich förderbar ist.

Wir bieten unseren Kunden in Sachen Fördergeldern zusammen mit einem unserer Partner an, individuell zu prüfen, welche Fördergelder in Anspruch genommen werden können – am Ende können wir hier aber fast jedem Deutschen oder in Deutschland ansässigen Unternehmen helfen, Förderungen in Anspruch zu nehmen.

Das Logistik- und Transport-Gewerbe in Iran wird weiterwachsen!

Welche Importlizenzen müssen neue Marktteilnehmer kennen?

EU-Bürgern und Unternehmen sind nun wieder sämtliche Exporte nach Iran grundsätzlich gestattet. Es gelten jedoch Ausnahmen, die genehmigungspflichtig oder gar verboten sind:

Genehmigungspflichtig sind die Lieferung von Kernenergiegütern und die Lieferung bestimmter kerntechnischer Materialien und Chemikalien, die für den Betrieb von Kernenergie unverzichtbar sind.
Gleiches gilt für die Lieferung von Software, die speziell für die Verwendung in der Nuklear- und der militärischen Industrie konzipiert ist.
Unter die Genehmigungspflicht fallen auch bestimmte Graphite, Rohmetalle oder Metallerzeugnisse.
Bei Produkten, die einen Bezug in die USA haben, gelten derzeit noch strengere Regeln, denn hier gelten nach wie vor die Primärsanktionen gegen Iran.

Für US-Personen – also US-Bürger und Aufenthaltstitel- beziehungsweise Green Card-Besitzer weltweit – und US-Unternehmen bleibt es weiterhin in großem Umfang verboten, jedwede Geschäfte mit dem Iran zu machen. Dies sind auch solche Firmen, die zu mindestens 50 Prozent im Anteilsbesitz einer US-amerikanischen Person oder Gesellschaft stehen oder von dieser auf andere Weise kontrolliert werden. Genauso wie jedes Unternehmen, welches nach US-Recht gegründet wurde, mit all seinen ausländischen Niederlassungen. Die amerikanischen Regelungen betreffen auch Nicht-US-Unternehmen, denn auch diesen ist es verboten, Waren, die aus den USA in ein Drittland exportiert worden sind, nach Iran zu exportieren.

Teheran Skyline bergeAuch Güter, die zu 10 Prozent oder mehr der Wertschöpfungskette aus den USA stammen, dürfen nicht nach Iran exportiert werden. Demnach ist zu raten, den Herkunftsort jedes verwendeten Materials und Produkts genau zu überprüfen, weswegen eine Einzelfallüberprüfung der zu liefernden Produkte vor jedem Vorhaben unumgänglich ist. Für US-Produkte gibt es aber in manchen Fällen immerhin die Möglichkeit, Sonderlizenzen zu beantragen.

Welche Güter sind generell nicht erlaubt?

Komplett verboten sind alle Lieferungen von Gütern und Technologien gemäß dem Kriegswaffenkontrollgesetz, also solche für Trägersysteme oder jene, die für die Begehung von Menschenrechtsverletzungen, Volksunterdrückung und zu Telekommunikationsüberwachung benutzt werden könnten. Bei solchen Lieferungen spielt auch das Herkunftsland keine wirkliche Rolle. Auch Lieferungen bestimmter Software-Ausrüstung, insbesondere zur Abhörung und Überwachung, bleiben verboten. Einrichtungen, wie zum Beispiel die iranische Revolutionsgarde oder auch einzelne Personen, stehen zudem nach wie vor auf Sanktionslisten der EU. Die EU-Sanktionen verbieten jedem EU-Unternehmen diesen Einrichtungen oder Personen die Bereitstellung von ökonomischen Ressourcen auf direktem oder indirektem Weg in irgendeiner Weise.

Gibt es rechtliche Besonderheiten, die bei der Einstellung ausländischer Arbeitnehmer beachtet werden müssen?

Auch hier ist besonders das US-Recht einschränkend. Da es US-Personen verboten ist, in irgendeiner Form in Geschäfte mit Iran involviert zu sein, müssen zwingend unternehmensintern organisatorische Maßnahmen ergriffen werden, die sicherstellen, dass solche Personen keinerlei Kontakt zu Iran-Liefergeschäften haben. Dies ist eines der größten Barrieren auch für deutsche Unternehmen, die international beziehungsweise in den USA tätig sind: Es müssen interne Barrieren eingerichtet werden, sodass beispielsweise keine E-Mail oder Dokumente mit Iran-Bezug von einer US-Person auch nur gelesen werden können.

Dies bedeutet natürlich enorme Kosten und ein potentielles Risiko für die Unternehmen. Also muss auch bei der Einstellung von Arbeitnehmern darauf geachtet werden, ob diese nach der genannten Definition einen US-Bezug haben und ob diese Arbeitnehmer geschäftlich mit Iran in Berührung kommen könnten.

Alle Details zu Recht und Steuern aus erster Hand!

Dr. Thomas Wülfing und seine Sprecher-Kollegen geben Ihnen bei der Konferenz Marktchancen Iran am 16. und 17. November 2017 umfassende Informationen zu den rechtlichen und steuerlichen Besonderheiten im Iran-Geschäft. Nutzen Sie das Wissen der Experten, die seit vielen Jahren dort tätig sind und knüpfen Sie wertvolle Kontakte in das Land.

Konferenz Marktchancen Iran Rückblick 2016

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Claudia Blum

Bei Management Circle bin ich für die Personal-, Produktions- und Soft Skills-Themen zuständig. Ich betreue außerdem den Blog zu den Iran-Veranstaltungen. In diesen Portalen informiere ich Sie stets über alle Trends und Entwicklungen. Ich freue mich auf Ihre Anregungen und einen guten Wissensaustausch.

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