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5 wichtige Gesetze der Energiewende

5 Wichtige Gesetze Der Energiewende

Letzte Woche hat die große Koalition ihre Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes auf den Weg gebracht. Wir nahmen das zum Anlass, Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Gesetze der Energiewende zusammenzustellen.

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Im Jahr 2000 in Kraft getreten ist das EEG einer der Grundpfeiler der Energiewende. Es sollte explizit Wind-, Solarenergie & Co fördern sowie durch Einspeisungs- und Abnahmeregelungen deren Markteintritt vereinfachen. Zuletzt wurde das Gesetz 2014 reformiert. Grund war, dass der schnelle Ausbau der Erneuerbaren die EEG-Umlage ansteigen ließ und die Stabilität der Stromnetze gefährdete. Den Kostenanstieg wollte man abfedern, da er die Strompreise in die Höhe trieb und diese ein „Wettbewerbsfaktor“ für Unternehmen seien.

Die Grundprinzipien des Gesetzes sehen vor, dass es für Erzeuger Erneuerbarer Energien eine Einspeisevergütung gibt, die über 20 Jahre lang garantiert ausgezahlt wird. Außerdem gab es eine Verpflichtung für die Netzbetreiber, diese Anlagen vorrangig anzuschließen. Das sollte vor allem kleinen Anbietern einen Zugang zum Strommarkt eröffnen. Die Kosten dafür wurden nicht aus dem Staatshaushalt bezahlt, sondern mittels der EEG-Umlage durch die Verbraucher getragen. Ab dem Jahr 2017 soll es mit der neuen Reform keine garantierte Vergütung für Ökostromproduzenten mehr geben. Stattdessen ist es den Betreibern dann lediglich noch möglich, über Ausschreibungen um die Vergütungen zu konkurrieren.

Das Gesetz im Internet: http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/index.html

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Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

Mit diesem Gesetz sollte die Nutzung der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen gefördert werden, indem für diese für eine befristete Zeit eine garantierte Einspeisevergütung festgelegt wurde. Diese wird – ähnlich der EEG-Umlage – durch den sogenannten KWK-Zuschlag über die Verbraucher finanziert. Zudem konnte man sich unter bestimmten Voraussetzungen den Betrieb einer KWK-Anlage steuerlich begünstigen lassen. Das Gesetz wurde am 1. Januar 2016 novelliert und wird derzeit von der EU-Kommission geprüft. Durch die Förderung der Anlagen soll unter anderem eine Verringerung des jährlichen CO2-Ausstoßes erreicht werden.

Das Gesetz im Internet: https://www.gesetze-im-internet.de/kwkg_2016/

3

Die Energieeinsparverordnung (EnEV)

Zur flächendeckenden Senkung der Treibhausgasemissionen wurde auch die EnEV verabschiedet. Diese regelt seit 2002 den zulässigen Energiebedarf für Gebäude und schreibt Standardanforderungen für einen effizienten Gebäudebetrieb vor. Die Emissionen sollten bis 2020 im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent gesenkt werden, bis 2050 soll sich der Gebäudebestand in Deutschland einem komplett klimaneutralen Betrieb annähern. Die Verordnung basiert auf dem Energieeinspargesetz (EnEG).

Die Verordnung im Internet: https://www.gesetze-im-internet.de/enev_2007/

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Das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG)

Das EnVKG schlägt in dieselbe Bresche wie die EnEV und soll den Energieverbrauch von Haushaltsgeräten regulieren. Diese sollen demnach festgeschriebenen Anforderungen an ihre Energieeffizienz genügen und transparent gekennzeichnet werden.

Das Gesetz im Internet: http://www.gesetze-im-internet.de/envkg_2012/

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Das Atomgesetz (ATG)

Ursprünglich bildete das Atomgesetz die Grundlage für eine friedliche Verwendung von Kernenergie und stellte über diverse Verordnungen regeln auf, die deren sichere Nutzung gewährleisten sollten. Seit dem Atomausstiegsgesetz von 2002 soll es zudem die Bedingungen für einen Ausstieg aus der Kernkraft bieten. Besonders seit seiner erneuten Novelle 2011 ist das Gesetz in einer exponierten Stellung, denn nach Fukushima wurde vor fünf Jahren der Ausstieg im Schnellverfahren beschlossen, in dessen Rahmen acht Reaktoren sofort abgeschaltet wurden. Der Atomausstieg selbst soll bis 2022 komplett vollzogen werden, wobei er mit nicht unwesentlichen Problemen verbunden ist.

Das Gesetz im Internet: http://www.gesetze-im-internet.de/atg/index.html

Was meinen Sie, haben wir noch wichtige Gesetze vergessen, die wir in die Liste aufnehmen sollten? (Es gibt ja eine ganze Menge!) Wir werden den Beitrag gerne ergänzen.

Christoph Erle

Mein Name ist Christoph Erle und ich betreue bei Management Circle die Blogs zu Personalwesen, Banken, Energiewirtschaft und Handelsmarken. Als langjähriger Freund des Netzes und Content-Marketing-Spezialist wollte ich mir die Chance nicht nehmen lassen, bei einem renommierten Veranstalter den Aufbau einer Online-Präsenz zu unterstützen. Ich hoffe, hier hilfreiche Inhalte für Sie bereitzustellen und Sie demnächst im Netz oder auf einer unserer Veranstaltungen anzutreffen.

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